Montag, 28. September 2009

Gedanken zur Wahl

Nun, wer das hier liest ist ja sicherlich mit den Ergebnissen unserer schönen Bundestagswahl vertraut. Kann nicht sagen, dass sie mich vom Hocker reißen...aber dafür kann ich mich jetzt mal vier Jahre entspannt zurücklehnen und aus Oppositionssicht wieder hemmungslos über alles schimpfen, was von der Regierung verzapft wird. Für mich persönlich ist das Ergebnis vielleicht auch gar nicht so schlecht. Ich werde mir jetzt erstmal überlegen müssen, was ich mit dem ganzen Geld anfange, dass mir durch die bevorstehenden Steuererleichterungen zusätzlich zur Verfügung steht. Vielleicht lass ich mir ja ein Sprungbrett in meinen Geldspeicher einbauen.
Aber mal im Ernst, sollte es Herr Westerwelle wirklich schaffen, ein einfacheres und "gerechteres" Steuersystem einzuführen, dann gebührt ihm mein größter Respekt. Die Chancen dafür schätze ich allerdings ziemlich gering ein. Zu groß ist die Lobby der Steuerberater und der Profiteuere des jetztigen Systems. Zudem lässt sich so etwas von der Opposition immer ziemlich einfach als ungerecht hinstellen und wird dadurch unpopulär (Stichwort: Nachtzuschläge, Freibeträge für Übungsleiter, Pendlerpauschale etc.).

Wenn ich mir eine Besetzung des zukünftigen Kabinetts aussuchen könnte, so würde ich gern Westerwelle als Finanzminister sehen. Dann wäre ich mal gespannt, wie es mit den Steuersenkungsplänen aussähe. Aber Westerwelle wird sich ja mit ziemlicher Sicherheit den "relaxten" Posten des Außenministers sichern. Dort kann man immer glänzen ohne innenpolitisch irgendwas unpopuläres durchsetzuen zu müssen. Aber auf den zukünftigen Finanzminister bin ich trotzdem gespannt. Irgendein Depp muss sich finden lassen, der sich da zum Affen macht und die ganze Prügel einsteckt....und auch kein gesteigertes Interess an einer erfolgreichen Fortsetzung seiner politischen Karriere hat.

Zum Schluss noch einmal zu den nackten Zahlen: CDU und FDP vereinen auf sich 48,4 Prozent der abgegebenen, gültigen Stimmen. Ich finde es daher unpassend, wenn in den entsprechenden Medien von einer "deutlichen Mehrheit" gesprochen wird. Berücksichtigt man zudem noch die Wahlbeteiligung, so kommen die beiden Parteien auf knapp 35% aller möglichen Stimmen. Das bedeutet, dass wir alle die nächsten vier Jahre von einer Koalition regiert werden, die nur von etwa einem Drittel der Wahlberechtigten gewählt wurde. Das zeigt doch ziemlich deutlich, wie wichtig es ist wählen zu gehen!

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